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23. Mai 2019

Weil es um die Zukunft geht!

Zur Aufkündigung der bisherigen Zusammenarbeit im Rat der Stadt Bad Salzuflen durch den Koalitionspartner erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Heuwinkel: „Die Art und Weise, mit der unser bisheriger Koalitionspartner die Aufkündigung begründet hat, ist überraschend. Wenn im besten Sinne für die Zukunft unser Stadt und unserer Bürgerinnen und Bürger Alternativen in einem demokratischen Prozess nicht mehr hinterfragt und überprüft werden dürfen, muss sich die SPD fragen lassen, ob es ihr um eine vernünftige Politik für Bad Salzuflen oder um die alternativlose Durchsetzung eines Einzel-Denkmals geht.“ Der Grundsatzbeschluss zum Schulzentrum Aspe habe für die CDU-Fraktion niemals zur Disposition gestanden: „Die Schulen in Bad Salzuflen sind für die CDU alle gleich wichtig.“

Nachdem die CDU-Fraktion aber angesichts der immer weiter steigenden Baukosten für die Sanierung der Gesamtschule noch einmal die Alternative eines vollständigen Neubaus geprüft hatte, hat die SPD-Ratsfraktion gestern die Koalition verlassen. „Die aktuellste Kostenschätzung für das Schulzentrum Aspe beläuft sich inzwischen auf 34,5 Millionen Euro – gestartet sind wir mit 14 Millionen“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Richter. Das Hinterfragen dieser Kosten und die Prüfung von Alternativen und Einsparpotentialen werde vom ehemaligen Koalitionspartner anscheinend als „gotteslästerlich“ betrachtet, so Richter. Anders sei die Reaktion und das sture Beharren nicht zu erklären. „Dabei werden noch unsere Kindeskinder die Schulden abbezahlen, die wir heute verantworten müssen. Deshalb wollen wir im Sinne der Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit das Bestmögliche für Schülerinnen, Schüler, Eltern, Lehrer und die Stadt.“

„Es geht um die Zukunft unserer Stadt. Wir haben viele Aufgaben vor der Brust, schwierige Entscheidungen zu treffen. Dabei müssen wir auch immer die gesamte Stadt im Blick haben“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Heuwinkel. „Deshalb werden wir jetzt in vernünftiger Sacharbeit und mit Anträgen zum Besten unserer Stadt und der Bürgerinnen und Bürger im Rat für Mehrheiten werben.“ Es gebe gute Verbindungen auch mit den anderen Fraktionen im Rat, mit denen man im vielfältigen Austausch stehe: „Schließlich sind wir Kommunalpolitiker und damit für die Menschen vor Ort da. Nicht für das eigene Ego.“

Kritik der CDU-Fraktion muss sich auch der Bürgermeister gefallen lassen: „In der gesamten Debatte zu Aspe ist dieser Bürgermeister nicht gerade durch sein großes Interesse an der Zukunft unserer Kinder aufgefallen“, so Hans-Joachim Lücking, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU. „Ein Stadtoberhaupt, das so desinteressiert an den wichtigen Entscheidungen in einer Stadt ist – das nenne ich im wahrsten Sinne des Wortes bemerkenswert.“

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