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Bad Salzuflen

CDU-Fraktion fragt: Was passiert in der Osterstraße?

Die Osterstraße ist das Nadelöhr auf dem Weg in die Bad Salzufler Innenstadt – noch enger wird es, wenn wild geparkt wird und noch gefährlicher, wenn gerast wird. Neben einem Bürger-Antrag zur Verkehrssituation, der im kommenden Ausschuss für Bau- und Verkehr beraten wird, hat die CDU-Ratsfraktion Bad Salzuflen heute eine weitere Anfrage an den Bürgermeister […]

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„Wilder Müll“ im Stadtgebiet: CDU-Fraktion fragt nach

In den vergangenen Tagen und Wochen mehren sich wieder die Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern über illegale Müllablagerungen im Stadtgebiet. Verschiedene Stellen werden offensichtlich „bevorzugt“ für die illegale Entsorgung genutzt (z.B. Hoffmannswiesen, Parkplatz Grüner Sand/B 239, etc.). Die CDU-Ratsfraktion hat deshalb jetzt eine Anfrage an den Bürgermeister gerichtet, um für diese zunehmende Problem Lösungen zu […]

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Freilaufflächen für Hunde in Bad Salzuflen

In den vergangenen Tagen wurde das Thema wieder intensiv in den Sozialen Medien diskutiert: Warum hat Bad Salzuflen keine ausgewiesenen Freilaufflächen für Hunde? Beispiele dafür gibt es in unmittelbarer Nachbarschaft wie Bielefeld oder Bad Oeynhausen. Jetzt hat sich eine engagierte Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern zusammen gefunden, die mit einer Unterschriftenaktion ihrem Anliegen Nachdruck verleihen […]

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CDU: Gemeinsam mit über 3.200 Menschen für den Erhalt der Erich Kästner-Schule

Über 3.200 Unterschriften haben die engagierten Eltern, Schüler und Lehrer der Erich-Kästner-Schule für den Erhalt ihrer Schule gesammelt und dem Bürgermeister übergeben. Die CDU-Ratsfraktion hatte bereits vor einiger Zeit reagiert und einen Antrag auf Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Schließung gestellt. Dem stimmte der Schulausschuss in seiner letzten Sitzung auch mehrheitlich zu. Damit kann die Förderschule […]

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Haushalt 2018: Balance zwischen Investieren und Konsolidieren

Der Rat hat den Haushaltsplan für 2018 beschlossen. In seiner Haushaltsrede mahnte der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Heuwinkel an, dass künftig mehr denn je die Balance zwischen Investieren und Konsolidieren gefunden werden müsse. Hier seine Rede aus der Ratssitzung im Wortlaut: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute wird der Haushalt für das […]

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CDU-Fraktionsvorstand wiedergewählt

Der alte ist auch der neue: Mit einem deutlichen, positiven Ergebnis ist am vergangenen Montag der Vorstand der CDU-Fraktion wiedergewählt worden. Nach der Geschäftsordnung der Fraktion ist der Vorstand jeweils zur Hälfte einer Wahlperiode neu zu wählen. „Diese Regelung ist zugleich auch eine Rückblick und ein Ausblick: Auf das, was der Vorstand mit der Fraktion geleistet und erreicht hat und auf das, was der Vorstand und die Fraktion […]

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Bauausschuss folgt Tempo-30-Antrag der CDU-Fraktion an Schulen und Kindergärten

Seit Dezember ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung in Kraft, die Anordnungsmöglichkeiten von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kindergärten vereinfacht. Einstimmig folgte der Bau- und Verkehrsausschuss jetzt dem Antrag der CDU-Ratsfraktion, die (gegenfalls auch temporäre) Einrichtung einer 30er-Zone vor der Grundschule und dem Kindergarten in Lockhausen zu prüfen und umzusetzen. Die weiteren Grundschul- und KiTa-Standorte im Stadtgebiet […]

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Polizei reagiert schnell auf CDU-Forderung nach mehr Sicherheit

Nachdem der CDU-Stadtverband Bad Salzuflen jüngst den Landrat aufgefordert hatte, für mehr Sicherheit, insbesondere im Bad Salzufler Ortsteil Schötmar, zu sorgen und dies durch entsprechend flexiblen Einsatz von Polizeikräften sicherzustellen, erfolgte unmittelbar eine Einladung der Kreispolizeibehörde zu einem Gespräch. Verantwortliche der Kreispolizeibehörde, der Wachleitung in Bad Salzuflen, Kriminalpolizei und Bezirksdienst stellten sich den Fragen von […]

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Rot-Grüne Landesregierung muss Polizeiabbau in Lippe sofort stoppen

Unter rot-grüner Regierungsverantwortung hat der ländliche Raum in Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren in erheblichem Umfang Polizeikräfte, Streifen- und Zivilfahrzeuge verloren. „Dieser Trend spiegelt sich auch in der Kreispolizeibehörde Lippe wider. Von 2000 bis 2016 hat sich die Personalstärke der Polizei hier von 447 auf 389 Stellen verringert. Dies entspricht einem Verlust von 58 Stellen. […]

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CDU Bad Salzuflen besichtigt die neue Rettungswache

Bad Salzuflen. Die CDU Bad Salzuflen für Sie vor Ort – unter diesem Motto besuchte der CDU-Stadtverband Bad Salzuflen jetzt die neu eröffnete Rettungswache an der Heldmanstraße und das benachbarte Zentrum für Transfusionsmedizin mit dem DRK-Blutspendedienst. Die Teilnehmer waren beeindruckt von der geballten technischen und medizinischen Kompetenz, die der Standort des ehemaligen Schötmarschen Krankenhauses, das […]

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