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19. Mai 2018

CDU-Fraktion fragt: Was passiert in der Osterstraße?

Die Osterstraße ist das Nadelöhr auf dem Weg in die Bad Salzufler Innenstadt – noch enger wird es, wenn wild geparkt wird und noch gefährlicher, wenn gerast wird. Neben einem Bürger-Antrag zur Verkehrssituation, der im kommenden Ausschuss für Bau- und Verkehr beraten wird, hat die CDU-Ratsfraktion Bad Salzuflen heute eine weitere Anfrage an den Bürgermeister gestellt, die sich mit der Osterstraße beschäftigt.

„Wir haben die Situation in der Osterstraße schon lange beobachtet. Unser Antrag auf Einrichtung einer Ordnungspartnerschaft war auch auf eine Verbesserung der Lage dort gerichtet“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Heuwinkel. Leider habe der Bürgermeister diese Ordnungspartnerschaft bislang eher halbherzig umgesetzt, wie die nach wie vor zahlreichen Klagen von Anwohnern, Geschäftsleuten und Besuchern zeigten.

Konkret will die CDU-Fraktion wissen:

  • Liegt für die bauliche Verbindung der denkmalgeschützten Haushälfte Nr. 42 mit dem Gebäudeteil Nr. 44 durch einen Durchbruch ein Bauantrag vor und wann wurde er genehmigt?
  • Sind bei der Beantragung der Einrichtung eines Supermarktes in zwei Häusern entsprechende Parkflächen nachgewiesen worden?
  • Wurde der Supermarkt vor der Einrichtung entsprechend den geltenden Hygiene- und Arbeitsrechtlichen Vorschriften abgenommen, bzw. seither kontrolliert?
  • Inwiefern wurde dem Gebäudeeigentümer und dem Ladenbetreiber die Gestaltungssatzung zur Kenntnis gebracht und welche Veränderungen/Anpassungen haben sich daraus ergeben, bzw. sind geplant?
  • Inwieweit wird in Zukunft (auch baulich) sichergestellt, dass nach der Neugestaltung der Osterstraße/Am Markt die Flächen vor den Geschäften nicht als Parkplätze und/oder Haltebuchten genutzt werden?

„Wir erwarten eine zeitnahe Beantwortung unserer Fragen, da wir in regelmäßigen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Besuchern unserer Stadt danach gefragt werden“, so Heuwinkel.

 

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