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13. Mai 2016

CDU und SPD setzen weiter auf stabiles Bündnis

Die Spitzen der Fraktionen von CDU und SPD haben sich in Anwesenheit des Bürgermeisters Roland Thomas und des Beigeordneten Rolf Oberweis, die beide zum Koalitionsausschuss gehören, zusammen gesetzt, um die Unstimmigkeiten in der Zusammenarbeit der letzten Monate zu beraten.

Die Fraktionsvorstände von CDU und SPD waren sich einig, dass in den kommenden Jahren gewaltige Belastungen auf die Stadt zukommen werden.
Genannt wurden beispielsweise die Entwicklung von Gewerbegebieten, der Bau von KiTas, die Sanierung des Schulzentrums Aspe, der Bau der neuen Feuerwehrhauptwache, die Schaffung von OGS-Plätzen, die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft, die Vermeidung von sozialen Brennpunkten in der Kernstadt und in den Ortsteilen sowie vieles mehr.
CDU und SPD waren sich bei allen Unterschieden einig, dass nur eine stabile Mehrheit im Rat diese Aufgaben bewältigen könne.
Sie sind daher entschlossen, wie in den vergangenen erfolgreichen 7 Jahren, ihre Koalition fortzuführen. Allerdings sollen Koordination und Absprachen deutlich verbessert werden.

Dies ist eine Aufgabe für die Fraktionsvorstände in den kommenden Monaten.

In Sachen SPD-Antrag „Wandelhalle“ einigte man sich darauf, dass der SPD-Antrag auf freien Zutritt zur Wandelhalle als Alternativvorschlag in die laufenden Planungen für Kurpark und Wandelhalle einbezogen wird, um am Ende ein Gesamtkonzept mit verschiedenen Optionen vorliegen zu haben.

Wie bekannt, ist der Geschäftsführer der Staatsbad GmbH bereits vergangenes Jahr mit der Konzeptentwicklung für die Wandelhalle beauftragt worden. „Der Aufsichtsrat der Staatsbad GmbH hat das Verfahren seither zustimmend begleitet und in der Aufsichtsratssitzung am 15. Juni wird der Geschäftsführer seine Pläne wie verabredet vorlegen“, so Volker Heuwinkel, CDU-Fraktionsvorsitzender und zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Staatsbad GmbH. „Wir gehen davon aus, dass der von der Geschäftsführung und Team intensiv erarbeitete Vorschlag ein sinnvolle und nachhaltige Weiterentwicklung von Wandelhalle und Kurpark darstellen wird.“

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