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Monatliche Archive: Dezember 2015

@on muss bleiben! Junge Union fordert: Keine Einsparungen bei Sport und Kindern

Die Planungen der Stadt, das Kinder- und Jugendzentrum  @on in Schötmar zugunsten einer Flüchtlingsunterkunft zu schließen, sind für die Junge Union Bad Salzuflen völlig inakzeptabel. Trotz der Überlastung der Stadtverwaltung und des Platzmangels bei der Unterbringung von Flüchtlingen müssten die Liegenschaften sorgfältig ausgewählt werden. „Immobilien dürfen nicht nur nach ihrer Funktionalität beurteilt werden, viel stärker […]

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Stellungnahme zur Sitzung des Wahlprüfungsausschusses

In der heutigen Sitzung des Wahlprüfungsausschusses (17.00 Uhr, Rathaus) wird die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 2015 festgestellt. Der CDU-Stadtverband hatte im Vorfeld fristgerecht Einspruch dagegen erhoben, weil aus unserer Sicht eine Verletzung des Neutralitätsgebotes durch den ehemaligen Bürgermeister vorlag. Der Wahlleiter hatte daraufhin ein externes Anwaltsbüro mit einer rechtsgutachterlichen Stellungnahme beauftragt. Dieses kam zu folgendem Schluss: […]

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Flüchtlinge in Bad Salzuflen: Fragen und Antworten

Unser Land stellt sich derzeit einer sehr großen Herausforderung. In nie gekanntem Ausmaß suchen Menschen aus vielen Ländern bei uns Schutz vor Krieg und Verfolgung – aber auch zahlreiche Menschen ohne vorliegenden Asylgrund kommen derzeit nach Deutschland. Wir sind ein weltoffenes und für viele auch attraktives Land. Gleichwohl machen sich viele Menschen in unserem Land […]

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